Die Landesregierung

Die Landesregierung hat sich mit Beschluss vom 14. November 2000 zur Umsetzung der Strategie Gender Mainstreaming verpflichtet. Seitdem entwickeln die Ministerien eigenständig Strukturen, Verfahren und Maßnahmen in den jeweiligen Bereichen.

Über die ersten Implementierungsprozesse von Gender Mainstreaming informierte die Landesregierung 2003 in dem Bericht zur Umsetzung von Gender Mainstreaming mit dem Titel "Gleichstellung von Frauen und Männern weiterentwickeln - Gender Mainstreaming konsequent umsetzen.

Die zweite Phase der Einführung bestand darin, Gender Mainstreaming in die Regelpraxis des Verwaltungshandelns zu übertragen. Über die Ergebnisse der Umsetzungsprozesse von 2003 bis 2009 berichtete die Landesregierung 2010 in ihrem Bericht "Umsetzung von Gender Mainstreaming in Rheinland-Pfalz".

Auch in ihrem, im Januar 2004 vorgelegten, "Zweiter Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes" (Berichtszeitraum 2001 bis 2003) hat die Landesregierung über weitere Schritte zur Verankerung von Gender Mainstreaming in den Ressorts informiert. Fortgeschrieben wurden die Berichte im "Dritter Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes" (Berichtszeitraum 2003 bis 2007) nebst Tabellenanhang. Der 2012 vorgelegte "Vierte Bericht zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes" (Berichtszeitraum 2008 bis 2010) macht an vielen Stellen deutlich, wie positiv sich innerhalb von 16 Jahren die Geschlechtergerechtigkeit entwickelt hat.

Eine detaillierte Bestandsaufnahme über die erreichten Entwicklungen und Veränderungen im Bereich der Gleichstellung auf kommunaler Ebene enthält der 2004 vorgelegte Bericht über die Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes in Kommunen. Er skizziert auch die bis dahin erfolgten Aktivitäten zur Umsetzung von Gender Mainstreaming.

Das  Landesgleichstellungsgesetz regelt auch die Besetzung von Gremien. Das rheinland-pfälzische Kabinett hat am 21. April 2009 Vorgaben zur paritätischen Besetzung von Gremien beschlossen. Betroffen sind alle Gremien, auf deren Zusammensetzung die Landesregierung Einfluss nehmen kann, wie zum Beispiel Prüfungsausschüsse, Schiedsstellen und Beiräte.

Ressortübergreifende und spezifische Maßnahmen der einzelnen Ministerien zur Umsetzung von Gender Mainstreaming finden Sie hier: